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Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?, Eine Anklage - Heribert Prantl

„Heribert Prantl ist so etwas wie ein verfassungspolitisches Gewissen in der bundesdeutschen Publizistik.“ Christian Ude, Oberbürgermeister von München

Der Verfassungsschutz ist entweder überflüssig oder gefährlich: das ist die Schlussfolgerung, zu der Heribert Prantl, der renommierte Journalist, Publizist und Jurist in seiner bestechend formulierten Anklage kommt: Man weigert sich zu denken, dass der Inlandsgeheimdienst etwas konkret Gefährliches erfahren hat über die Neonazi-Szene in Thüringen, aber dann nichts getan hat. Wenn das aber so wäre, dann müsste man die Verfassung schützen und diesen Verfassungsschutz abschaffen. Dann muss man die Verfassung anders schützen.

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    • 5 Sterne

      Der geheime Biedermann im Lande

      von Silber am 25.01.2012

      Allgemeines/Grundthese: Ist der Verfassungsschutz zum Schutze des Staates da? Diese wichtige Frage stellt sich der Autor in dem vorgestellten Artikel. Wenn man die erste freigegebene Seite liest, kommt man ins Stocken: die Hälfte der Seite scheint zur Vorsicht zu gemahnen, die zweite Hälfte beweist - scheinbar - die Wichtigkeit und Erfolge desselben. Ich bin gespannt, wo der Artikel landet, der Titel scheint den Weg zu weisen.

      Zusammenfassend: Heribert Prantl, hochdekorierter Jurist, Autor und Journalist hat sich hier an ein Thema herangewagt das es in sich hat. Ich werde das Geld (immerhin stolze 0,99 Euro) sicherlich investieren, wenn ich erst das Prinzip des Herunterladens verstanden habe. Soviel weiß ich aber jetzt schon: diese Diskussion muss geführt werden oder wer möchte schon gerne eine immer stärker werdende, staatlich sanktionierte, geheime Macht im Staate, die trotz ihrer Möglichkeiten eine über Jahre hinweg agierende Neonazigruppe übersieht/ignoriert/toleriert?

    • 5 Sterne

      Das will ich lesen!

      von Mart Wolff am 24.01.2012

      Allgemeines/Grundthese: Ein schmalbrüstiges Pflänzchen, der oder das Essay: hier verhält sich die deutsche Sprache vornehm entscheidungsunlustig. Ob es daran liegen mag, dass diese Gattung hier so wenig gepflegt wird? Wer vermag schon den Bogen zu spannen und von einer mehr oder minder kleinkarierten Begebenheit auf ein großes Ganzes Rückschluss zu ziehen? Prantl versucht es. Ich unterstelle es nach der LP jedenfalls. Ich höre auch das rollende "R", während ich den Text lese. In dem Rest muss also auch Prantl "drin sein".

      Aufbereitung des Themas: Hilft oder schadet der Verfassungsschutz? Gute Frage. Er sollte schützen. Vordergründig hat er das getan. Hat er? Dieser Frage wird Prantl wohl nachgehen. Nachgehen müssen, sonst will ich mein Geld zurück...

      Struktur: These/Antithese - erwarte ich, muss aber noch eine Investition von 0,99 € tätigen. Für das Grundgesetz und dem ihn voranstehenden Artikel 1 "Die Würde des Menschen ist unantastbar" tue ich das wirklich gerne... Dafür zücke ich auch Art. 20 IV GG, wenn nötig. Ich verlasse mich auf das Grundgesetz. Es soll sich aber auch auf mich verlassen dürfen.

      Sprache/Duktus: Wie schon gesagt: Ich höre das rollende "R". Daher erwarte ich eine grundsolide Argumentation.

      Zusammenfassend: Ich las neulich "Selbstbehauptung des Rechtsstaates" von Otto Depenheuer, der den Staatsfeind sui generis kreiiert, und wurde gewahr, dass dieser Mann inzwischen Direktor des Seminars für Staatsphilosophie und Rechtspolitik der Universität zu Köln ist, dort wo ich ehedem die Vorlesungen schwänzte. Das tut mir heute bitter leid. Depenheuer redet sicher einem sich selbst vermehrenden Mehr an Verfassungsschutz und ihm zugebilligten Befugnissen das Wort. Ich will hoffen, der Autor des Essays hat u.a. Herrn Depenheuer einiges entgegenzusetzen. Bestimmt hat er das.

      • Kommentar von Mart Wolff am 25.01.2012

        PS: Sprachlich wie immer auf den Punkt. Lohnt sich zu lesen.

      • Kommentar von Mart Wolff am 25.01.2012

        Meine Investition (!) hat sich gelohnt. H. Prantl wirft anhand der Geschichte des Verfassungsschutzes (VS) grundsätzliche Fragen auf, die man sich stellen muss, u.a.: Wozu braucht man diesen VS mit weitreichenden Kompetenzen, die in Kernbereiche der Grundrechte eingreifen, wenn an ihm die Gründung einer rechtsextremen terroristischen Vereinigung vorbeigeht (oder sie ihn nicht stört)? In welcher Verfassung ist der VS und in welcher Verfassung bald unsere Verfassung?

    • 5 Sterne

      Sprachlich sauberes Essay mit klarer Logik und exaktem Realitätsbezug

      von ArnoldAndreas am 24.01.2012

      Allgemeines/Grundthese: Erst- und wohl einmalig wage ich eine Rezension aufgrund der Lektüre von einer Seite. (Der von mir beabsichtigte Kauf-Akt funktionierte nicht trotz richtiger Eingaben.) Die Argumentation zur Rolle des Verfassungsschutzes in der Demokratie, im Rechtsstaat ist polemisch, treffsicher und bislang überzeugend. Gleich zu Anfang wird uns eine (scheinbare ?) Paradoxie vor Augen geführt: Ein Verfassungsschutz im Rechtsstaat (müsste vom Parlament [Bundestag] kontrolliert werden) - das aber kollidiert mit Notwendigkeiten der Geheimhaltung. Dann werden treffende Beispiele angeführt, wie es in der Bundesrepublik Deutschland über Jahre gelang, diesen Widerspruch auszuhalten. Ich hoffe, dass im für mich nicht lesbaren Teil nun die Polemik gegen den IST-Zustand folgt.

      Struktur: Schon die Idee, sich in einem Essay dieser hochaktuellen Problematik zu widmen, verdient Anerkennung. Soweit bisher ersichtlich, ist die Aufbereitung der Thematik logisch durchdacht und – wie es sich für ein Essay gehört – streitbar.

      Zusammenfassend: Aufgrund des positiven Ersteindrucks vom (für mich) Lesbaren bin ich sehr neugierig auf den gesamten Beitrag. Ich wünsche mir auf dieser Plattform mehr gesellschaftskritische, überhaupt essayistische Literatur von diesem Kaliber, dieser Machart. Schade, dass der Kaufvorgang nicht funktionierte!

    • 5 Sterne

      Zum Preis

      von Andrele am 24.01.2012

      Allgemeines/Grundthese: @riederliest Ich glaube, dass ein Preis von 0,99 Euro für einen 13-seitigen politischen Essay von Heribert Prantl durchaus gerechtfertigt und darüber hinaus auch bezahlbar sein müsste.

      Zusammenfassend: Für qualitativ hochwertigen Journalismus sollte man bereit sein, zumindest zur Mitfinanzierung beizutragen. Das sichert die Pressefreiheit und dadurch auch unsere Grundrechte.

      • Kommentar von Andrele am 26.01.2012

        @riederliest Für die Verbreitung können auch wir zuständig sein. Durch die wunderschönen Twitter- und Facebook-Empfehlungs-Buttons können sehr viele Leute viral auf die Publikation aufmerksam gemacht werden.

    • 5 Sterne

      Verfassugsschutz - Inlandsgeheimdienst

      von riederliest am 24.01.2012

      Allgemeines/Grundthese: Herr Prantl, ich kenne Ihre Artikel u.a. aus der SZ. Danke. Schade, dass ein so wichtiger Artikel nur gegen Entgelt erhältlich ist. Soweit mir bekannt, liegt dies am Shop-System. Deshalb meine Bitte: Diesen Artikel über Facebook und alle anderen erreichbaren Plattformen veröffentlichen, vielleicht wacht der eine oder andere ja mal auf. Über Qualität und Stichhaltigkeit Ihrer Artikel muß kein Wort verloren werden - da werden andere blass vor Neid. Danke. PS: Das sagt jemand, der vom Verfassungsschutz noch nie, in keinster Weise, betroffen ist oder war.

      Zusammenfassend: Wich schon unter "Allgemeines" andeutete: dieser Artikel sollte wie Wind durch jede Ritze der bürgerlichen Schutzmauern geblasen werden, hinter der wir uns verstecken und glauben, alles wird gut, solange es die anderen machen...

      • Kommentar von riederliest am 26.01.2012

        Andrele: ich bemängele nicht den Preis. Die Brisanz des Themas in dem ARtikel ist aber so hoch, dass eben ein solcher Artikel bis in die letzten Winkel der Republik verteilt werden müsste. Darüber hinaus hab ich ihn irgendwo im Internet auch gelesen. Es sollte möglich sein, Artikel auch kostenlos einstellen zu könnnen. Diese Möglichkeit fehlt hier, soweit ich das erkennen kann.

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    ISBN-13 978-3-8476-0100-5
    Veröffentlicht am: 19.01.2012

    Gelesen 1210
    Verlag neobooks.com

    Autor

    Heribert Prantl

    Heribert Prantl

    Mitglied seit 19.01.2012
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